ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINUNGEN (AGB)

der Firma Biglari Groß- und Außenhandel, Molkereistrasse 1a 99947 Bad Langensalza
Tel.: +49 – (0) 3603 – 8957780, Fax +49 (0) 3603 – 89577822
E-Mail:: info@biglari.de - Internet: www.biglari.de | www.art-phone.de

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen, die von uns direkt oder über Dritte angeboten, erbracht, verkauft oder vermittelt werden, insbesondere für die von uns angebotenen und abgewickelten Fernabsatzverträge im Sinne des §§ 312 b ff BGB wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist. Sie gelten für sämtliche damit in Zusammenhang stehenden Lieferungen und Leistungen und auch für alle zukünftigen Geschäfte gleicher Art, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Abweichungen von unseren AGB gelten nur, wenn sie im Einzelfall ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt werden. Einer Gegenbestätigung des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird grundsätzlich widersprochen; ein wirksamer Vertrag setzt in diesem Fall voraus, dass eine Einigung über die Geltung der AGB erfolgt.

Die AGB können bei uns angefordert oder im Internet unter http://www.art-phone.de/i_agb_index.html eingesehen und kostenlos heruntergeladen werden.

2. Angebot, Bestellung und Vertragsabschluss

Unsere Angebote und Darstellungen im Internet, in Katalogen oder sonstigen Verkaufshilfsmitteln sind freibleibend. Die im Angebot enthaltenen Abbildungen, technischen Daten, Bezeichnungen, Muster, Proben, Spezifikationen und Angaben über Leistung dienen lediglich der Anschauung und sind solange unverbindlich als nicht die für den Vertragszweck einvernehmlich festgelegte Beschaffenheit von uns bestätigt wird.

Ein Vertrag kommt erst mit Annahmeerklärung des Kunden oder Auftragsbestätigung durch uns oder durch einen von beiden Seiten unterzeichneten Vertrag zustande. Die zum Vertragsabschluss erforderlichen Willenserklärungen können per Telefax, E-Mail oder „Mausklick“ im Internet abgegeben werden; in diesem Fall kommt der Vertrag erst nach Zugang unserer Auftragsbestätigung zustande, die ebenfalls per Telefax, E-Mail oder über das Internet erfolgen kann, das Sendeprotokoll gilt als Beweis des Zugangs. Dies gilt auch für Vertragsergänzungen oder Nebenabreden.

Bei Versteigerung im Internet (z. B. eBay) gelten die Einstellung der Ware und das Gebot des Kunden als wirksame Willenserklärungen zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Vertrag kommt mit dem Zuschlag zustande, der elektronisch übermittelt wird.

3. Liefer- und Leistungsumfang

Der Liefer- und Leistungsumfang aller zu liefernden Teile, Komponenten, Zubehör, Ersatzteile, Pläne Systembeschreibungen und Gebrauchsanweisungen wird, gegebenenfalls in einer gesonderten Liste als Anlage zum Vertrag, in den Vertrag aufgenommen.

Lieferungen und Leistungen, die nicht in der vorerwähnten Leistungsbeschreibung bzw. in den Anlagen enthalten sind, werden nur aufgrund gesonderter Bestellung, die mit einer Bestätigung durch uns wirksam wird, geliefert bzw. ausgeführt und sind gesondert zu vergüten.

Änderungen und Abweichungen von den Angaben im Angebot oder der Leistungsbeschreibung sind zulässig, sofern die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden diesem zumutbar ist.

Wir behalten uns vor, Dritte mit der Erfüllung unserer Liefer- und Leistungspflicht zu beauftragen oder die Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte ausführen zu lassen. Unsere Haftung für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung bleibt davon unberührt.

4. Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucher

4.1 Widerruf - Der Kunde ist an seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (per Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen gegenüber uns zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem dem Kunden diese Belehrung über sein Widerrufsrecht über das Internet oder Telefax in Textform zugegangen ist. Der Widerruf und die Rücksendung der Ware sind zu richten an die in der Überschrift dieser AGB genannte Fa. Biglari Groß- und Außenhandel oder eine andere von uns im Einzelfall benannte Adresse.

 Wird die Belehrung erst nach Vertragsabschluss mitgeteilt, beträgt die Frist für den Widerruf einen Monat.

 4.2 Widerrufsfolgen - Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muss er uns Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung durch eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstanden ist und der Kunde die Sorgfalt angewendet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt. Gebrauchte und als ungeprüft verkaufte Sachen können innerhalb eines Monats nach Erhalt für den Käufer kostenlos zurückgegeben werden. Der Anspruch auf Nacherfüllung ist ausgeschlossen.

 4.3 Rückgabe - Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Kosten und Gefahr der Rücksendung tragen wir. Der Kunde trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einschließlich Umsatzsteuer 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde den Kaufpreis oder eine Teilzahlung noch nicht geleistet hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

 4.4 Ausschluss: Das Widerrufs- und Rückgaberecht nach dieser Bestimmung steht nur Verbrauchern zu. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, hat er kein Widerrufsrecht.

Ende der Widerrufsbelehrung.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Die in unseren Angeboten, in der Auftragsbestätigung, im Vertrag und in unseren Preislisten enthaltenen Preise sind Nettopreise, denen jeweils die gesetzliche Umsatzsteuer hinzuzurechnen ist. Versandkosten, Zustellgebühren und Verpackung werden gesondert berechnet.

Wir liefern grundsätzlich nur gegen Nachnahme oder Vorauszahlung und bei Abholung gegen Barzahlung, in Ausnahmefällen gegen Rechnung, die bei Erhalt ohne Abzug sofort fällig ist.

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz des § 247 BGB zu verlangen.

Wenn uns nach Abschluss des Vertrages eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt wird, durch die unsere Vergütungsansprüche gefährdet werden, wenn z. B. der Kunde seine Zahlungen einstellt, überschuldet ist, ein Insolvenzverfahren eingeleitet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird, so werden unsere sämtlichen Forderungen sofort fällig. Wir sind dann berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen abzulehnen, bereits gelieferte Waren aufgrund des Eigentumsvorbehalts zurückzuholen und zukünftige Lieferungen und Leistungen von Vorauszahlungen oder Sicherheiten abhängig zu machen.

Liegen zwischen Vertragsabschluss und Auslieferung oder Leistungserbringung mehr als vier Monate, kann der Preis an die allgemeine Kostenentwicklung angepasst werden.

Die Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber fälligen Forderungen der Fa. Biglari Groß- und Außenhandel oder einer anderen Gesellschaft der Biglari-Gruppe ist nur zulässig, soweit es sich um unstreitige oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen des Kunden handelt.

Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden können wir für zukünftige Lieferungen und Leistungen Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen sowie eingeräumte Zahlungsziele widerrufen und sämtliche Forderungen sofort fällig stellen. Leistet der Kunde den angeforderten Vorschuss nicht fristgerecht, können wir vom Vertrag zurücktreten.

6. Termine, Liefer- und Leistungszeit.

Die in der Auftragsbestätigung oder im Vertrag genannten Liefer- und Leistungstermine sind nur annähernd verbindlich. Wir werden uns bemühen, die angegebenen Termine einzuhalten. Lieferverzug setzt eine Mahnung voraus; wenn wir in Verzug geraten, ist uns eine angemessene Nachfrist zur Erfüllung des Vertrages zu gewähren. Die Nachfrist sollte mindestens zwei Wochen betragen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Besteller vom Vertag zurücktreten und, sofern wir vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben, Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

Liefer- und Leistungsstörungen, die auf höherer Gewalt oder auf Umstände zurückzuführen sind, auf die wir keinen Einfluss haben und die auch bei Anwendung äußerster Sorgfalt nicht vorhersehbar waren und mit zumutbarem Aufwand auch nicht abgewendet werden konnten und die unsere Liefer- und/oder Leistungsmöglichkeit wesentlich erschweren oder ganz oder teilweise unmöglich machen, wie z.B. Streik, Aussperrung, außergewöhnliche Witterungsverhältnisse, Betriebs- oder Verkehrsstörungen und Transportbehinderungen, auch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, entbinden uns von unserer Liefer- und/oder Leistungspflicht, solange sie andauern. Der Kunde kann daraus keine Rechte herleiten, es sei denn, wir hätten grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.

7. Leistungsort, Gefahrübergang

 Leistungsort ist der Sitz unserer Gesellschaft in Bad Langensalza, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Auf Wunsch des Kunden liefern wir gegen Übernahme der üblichen Versand- und Transportkosten an einen vom Kunden bestimmten Lieferort.

Die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung geht bei Abholung auf den Kunden über, im Falle des Versands sobald wir die Ware dem Spediteur, der Post oder einem zur Beförderung Beauftragten übergeben haben. Soll der Versand auf Wunsch des Kunden zu einem bestimmten Termin erfolgen, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

8 Gewährleistung und Haftung

Wir übernehmen die Gewährleistung für die von uns hergestellten und/oder vermarkteten Produkte im Rahmen der gesetzlichen Regelungen und stehen dafür ein, dass unsere Erzeugnisse frei von Sach- und Rechtsmängeln sind, dass sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Maßgeblich sind dabei die handelsüblichen Spezifikationen und die bei Produkten der gleichen Art in einschlägigen Vorschriften festgelegten Qualitätsstandards, Merkmale, Kennzeichnungen einschließlich der zulässigen Toleranzen und Grenzwerte für umweltrelevante Stoffe. Für eine darüber hinausgehende besondere Beschaffenheit für die Verwendung des Produkts, übernehmen wir nur dann eine Gewährleistung, wenn hierüber im Vertrag ausdrücklich schriftlich Vereinbarungen getroffen wurden.

Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Produkte zwei Jahre, für gebrauchte Sachen 12 Monate, gerechnet jeweils ab Erhalt der Ware. Der Kunde hat die gelieferten Waren und sonstige Leistungen unverzüglich nach Erhalt und/oder Inbetriebnahme zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns diesen in nachvollziehbarer Form schriftlich, auch per Telefax oder E-Mail anzuzeigen.

Für die Anzeige offensichtlicher, d.h. offen und ohne Nachprüfung zutage tretender Mängel besteht eine Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware; verborgene Mängel sind innerhalb der vorstehenden Gewährleistungszeiten anzuzeigen. Zeigt sich innerhalb von 6 Monaten seit Gefahrübergang ein Mangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar.

Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Der Kunde hat uns die nach billigem Ermessen dafür notwendige Zeit und Gelegenheit einzuräumen. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung setzt voraus, dass wir mehrfach erfolglos Nachbesserung versucht oder Ersatzleistung angeboten haben.

Unsere Gewährleistung entfällt, wenn die gelieferte Sache unsachgemäß gehandhabt, angewendet, eingesetzt oder verändert wird oder unsere Gebrauchshinweise, Anwendungskriterien und Schutzvorkehrungen nicht beachtet werden.

Wir haften nur bei vorsätzlich oder grob fahrlässigem Verhalten oder Unterlassen durch uns, unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Unsere Haftung ist in jedem Fall auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens begrenzt, der Ersatz mittelbarer, indirekter oder Folgeschäden ist ausgeschlossen. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die mittelbar aus der Anwendung von uns gelieferter Hard- oder Software entstanden sind, nicht für Datenverlust, von außen ohne unser Wissen eingeschleppte Computerviren, sog. Trojaner und ähnliche Beeinträchtigungen bestehender EDV-Systeme des Kunden, es sei denn, wir hätten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

9 Eigentumsvorbehalt.

Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen gegen den Kunden unser Eigentum (Vorbehaltsware)

Der Kunde darf über Vorbehaltsware nicht verfügen, sie nicht ohne unsere Einwilligung weiter verkaufen, verleihen, vermieten, verpfänden oder verschenken. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere durch Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware muss der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich verständigen. Kosten und Schäden in diesem Zusammenhang trägt der Kunde.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzuholen.

10 Schutzrechte, Datenschutz

Wir behalten an den von uns gelieferten Sachen und erbrachten Leistungen das Urheberrecht, soweit diese urheberrechtsfähig sind, das gilt auch für geschützte Marken und sonstige Kennzeichen im Sinne des Markengesetzes.

Der Kunde hat uns in jedem Fall von Ansprüchen Dritter aus Schutzrechtsverletzungen freizustellen, es sei denn, wir hätten es vorsätzlich oder grob fahrlässig unterlassen, ihn auf etwaige Schutzrechte Dritter hinzuweisen.

Personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes des Kunden, seiner Mitarbeiter oder Auftraggeber werden von uns nur für die Angebotsbearbeitung und Auftragsabwicklung verwendet, gespeichert, verändert oder gelöscht und ohne ausdrückliche Einwilligung des oder der Betroffenen nicht für andere Zwecke genutzt oder Dritten zugänglich gemacht.

Personenbezogene Daten sind zu löschen, sobald ihre Kenntnis für uns und den Kunden zur Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich ist.

11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit.

Das Auftragsverhältnis und alle daraus entstehenden Ansprüche unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss derjenigen Normen, die auf eine fremde Rechtsordnung verweisen. Das gleiche gilt für Ansprüche aus der Aufnahme von Vertragsverhandlungen und Anbahnung eines Vertrages.

Gerichtsstand ist Bad Langensalza.

Wenn keine anderen Vereinbarungen getroffen sind, ist die Vertragssprache Deutsch. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, Mitteilungen und sonstige Erklärungen bedürfen der Schriftform, mündliche Abreden haben keine Gültigkeit.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten sie eine Lücke aufweisen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Regelung wird dann durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt; das gleiche gilt von dem Ausfüllen einer Lücke.

Diese AGB gelten auch für Geschäfte mit Wiederverkäufern und gewerblich tätigen Unternehmern mit der Einschränkung, dass an die Stelle der Regelungen über den Verbraucherschutz die gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts und des Handelsrechts oder frei vereinbarte Individualabsprachen treten.